Verkehrsrecht Nürnberg

Rechtsanwältin Helzel - Fachanwältin für Verkehrsrecht - Lawrenz & Kollegen | Wiesbadener Str. 21 | 90427 Nürnberg | Tel. 0911 - 93 68 50

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
MPU

Radfahren mit über 1,6 Promille - MPU Anordnung gerechtfertigt

Hat ein Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, so bestehen berechtigte Zweifel an seiner Eignung zum Führen eines nicht erlaubnispflichtigen Fahrzeugs, die eine Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens gem. §§ 3 Abs. 2, 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c) FeV rechtfertigen. Dies gilt auch bei einem sog. Ersttäter, der nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge ist (a.A. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.09.2009 - 10 B 10930/09 -, DAR 2010, 35 = NZV 2010, 54 = NJW 2010, 457 = BA 46, 437).

Quelle: VGH Hessen vom 06.10.2010, 2 B 1076/10


 

Fehlerhafte MPU - Kein Fahrerlaubnisentzug

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat über einen Fall zu entscheiden, indem die Fahrerlaubnisbehörde die sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund eines negativen MPU Gutachtens angeordnet hatte. Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Beschluss vom 23.06.2010, Az.: 10 B 10545/10.OVG) hat das Gericht entschieden, dass der Führerscheininhaber (vorerst) weiterfahren darf, da die Entscheidung der Führerscheinstelle höchstwahrscheinlich rechtswidrig ist.

Weiterlesen...
 

Erlaubte Promille am Fahrrad

promilleweg

Sommer, Sonne, Sonnenschein… und die Fußball-WM lockt zum Public Viewing mit Freunden. Selbstverständlich darf dabei auch das eine oder andere Bier nicht fehlen. Um auf Nummer sicher zu gehen, lässt man das Auto lieber stehen und schwingt sich auf das Fahrrad. So setzt man wenigstens seinen Führerschein nicht aufs Spiel, denken viele.

Das ist allerdings ein Irrglaube.

Weiterlesen...
 

Alkohol am Fahrrad

Auch wer betrunken Fahrrad fährt, riskiert seinen Führerschein. Zwar ist die Grenze der „erlaubten“ Promille höher als beim Führen eines Kraftfahrzeugs, aber wer mit 1,6 Promille und mehr am Lenker erwischt wird, muss mit einer Aufforderung zur MPU rechnen.


Das BVerwG hat am 21.05.2008 (BVerwG 3 C 32.07) geurteilt, dass einem

Weiterlesen...
 

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz - 10 B 10930/09.OVG - Beschluss vom 25.09.2009

Kürzlich hatten wir darüber berichtet, dass das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz über eine MPU-Anordnung eines betrunkenen Fahrradfahrers zu entscheiden hat. Das Gericht hat im Eilverfahren entschieden:
Keine MPU für Radfahrer

Weiterlesen...
 


Seite 1 von 2